Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.    Geltungsbereich
2.    Vertragsschluss
3.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.    Preise und Zahlungsbedingungen
5.    Liefer- und Versandbedingungen
6.    Mängelhaftung
7.    Anwendbares Recht

B.    Kundeninformationen
1.    Informationen zur Identität des Verkäufers
2.    Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.    Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.    Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.    Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.    Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.    Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8.    Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9.    Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Geschäftsbedingungen der Treppen-Intercon Steinhaus GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1.    Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.    Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3.    Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4.    Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1.    Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2.    Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express, Diners Club)
- PayPal
- Amazon Payments
2. Nachnahme
3. Lieferung auf Rechnung via BillSAFE
4. Barzahlung bei Abholung
5. Lieferung per Lastschrift (Bankeinzug) via Billpay
4.3.    Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung per Vorabüberweisung gewährt der Verkäufer dem Kunden 4% Skonto auf den Bruttowarenwert der jeweiligen Bestellung. Eine Kombination von Rabatten ist nicht möglich.
4.4.    Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
4.5.    Bei Nachnahme wird der Rechnungsbetrag (Bruttowarenwert) bei Anlieferung an den Spediteur bar bezahlt. Nachnahmeversand nur möglich bei Waren, die innerhalb der Lagerampel mit "ab Lager" gekennzeichnet sind.
4.6.  Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis (Bruttowarenwert ) innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die BillSAFE GmbH, Weiße Breite 5, 49084 Osnabrück (www.billsafe.de) zu zahlen. Die Zahlungsart Lieferung auf Rechnung setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die BillSAFE GmbH voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Lieferung auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der BillSAFE GmbH, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die BillSAFE GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt auch bei der Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung über BillSAFE zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BillSAFE, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
4.7.   Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. Für die Selbstabholung gewährt der Verkäufer dem Kunden 10% Rabatt. Eine Kombination von Rabatten ist nicht möglich.
4.8. Bei Auswahl der Zahlungsart "Bezahlen über Amazon" bzw. "Amazon Payments" (Kreditkarten- oder Lastschriftzahlung) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsart "Bezahlen über Amazon" bzw. "Amazon Payments" (Kreditkarten- oder Lastschriftzahlung) wird durch Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis - 2338 Luxemburg durchgeführt. Die Amazon Payments Europe s.c.a. wird in diesem Fall widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kundenkonto des Kunden bei Amazon einzuziehen bzw. die vom Kunden angegebene Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages zu belasten. Der Bankeinzug bzw. die Kreditkartenbelastung beim Kunden erfolgt, wenn der Anbieter die Zahlungsermächtigung des Kunden mit der Amazon Payment Europe s.c.a. abwickelt. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart "Bezahlen über Amazon" bzw. "Amazon Payments" (Kreditkarten- oder Lastschriftzahlung) über die Amazon Payment Europe s.c.a. zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Amazon Payment Europe s.c.a., die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bei Anmeldung eines Amazon-Privatkontos akzeptiert hat.
4.9. Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH, Saarbrücker Str. 20/21, D-10405 Berlin (www.billpay.de) voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität der Bankeinzug (Lastschrift) gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Die Billpay GmbH wird in diesem Fall widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Im Falle der Abtretung kann nur an die Billpay GmbH mit schuldbereiender Wirkung geleistet werden. Der Bankeinzug erfolgt wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Der Anbieter bleibt auch bei der Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Billpay, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1.    Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2.    Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.3.    Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4.    Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

6. Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7. Anwendbares Recht

7.1.    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2.    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3.    Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

Treppen Intercon Steinhaus GmbH
Alte Münsterstraße 5
49477 Ibbenbüren
Telefon 05451 / 504 609-0
Email: service@treppen-intercon.de
Geschäftsführer: Hendrick Steinhaus
Amtsgericht Steinfurt HRB 8253
Ust.-Id-Nr.: DE 815 055 221

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1.    Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1.    Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2.    Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3.    Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4.    Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5.    Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6.    Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7.    Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung absenden“.
5.2.    Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.